Nachbericht zum ROTEN SALON HAMBURG am 18. Juni mit Anne Rieger. Der ROTE SALON, der sich vermehrte. Wieviel „neuer Sozialismus“ steckt in der erfolgreichen Politik der Kommunisten im österreichischen Graz. Dazu zwei Dokumente: Daten und Fakten über die erstaunlichen Erfolge der KPÖ in Graz. Und die Rezension von Anne Rieger zu Nancy Fraser „Allesfresser“, auf die ihr Vortrag aufbaute
Dreimal Anne Rieger in Hamburg, drei mal ganz anders. Donnerstag nachmittag bei der MASCH in Wedel, freundliche, warmherzige Aufnahme der grossteils schon persönlich bekannten Genossin, große Konzentration auf die mit Charts unterstützen Präsentation des Fraser-Allesfresser-Buchs und seiner Thesen. Die Diskussion danach: Eine Abfolge kurzer, freundlicher, nicht rechthaberischer Co-Referate, wie dies unter Marxisten gerne mal vorkommt, wenn jeder seine Pirouette dreht. Auch Frauen waren da, und auch sie kamen zu Wort.
Männlicher und etwas kleiner die Runde tags drauf im MTZ (Magda Thürey-Zentrum) der DKP in Hamburg. Hier sollte es nicht um das Fraser-Buch, sondern um die Parteiarbeit der KPÖ gehen, vor allem in Graz, wo Anne mitarbeitet. Dass eine Kommunistische Partei in der zweitgrössten Stadt eines Landes die Bürgermeisterin stellt – das ist für die seit langem nur noch ausserparlamentarisch agierende DKP jenseits des Vorstellbaren. Und gilt eher als weitere Absonderlichkeit aus dem an Skurrilem reichen Alpenland, wie die viel zu süsse Sachertorte, igitt!
Anne stellte im MTZ die politischen Erfolge der Grazer KPÖ sehr konkret dar. Die Charts, die sie dazu verwendete, findet ihr weiter unten im Blog. Die Stadtpolitik der Grazer KPÖ – mit dem Schwerpunkt „Wohnen“ , eine grosse Zahl von Gemeindewohnungen wurde errichtet – zielt auf konkrete Maßnahmen zur Erhöhung des Gemeinwohls. Sie hat dabei „die Grazer“ im Auge, wohl die geringer verdienenden, aber nicht „das Proletariat“ oder die Lohn- oder Gehaltsabhängigen, wie es sich für eine kommunistische Partei gehört. Trotzdem, Annes Bericht wurden von den Hamburger Genossen freundlich aufgenommen, jedoch ohne einen Bezug zu einer möglichen Stadtpolitik in Hamburg herzustellen. Fremde Welt.
Ist das noch „linke Politik“?
Erst als gegen Ende im MTZ noch eine Genossin dazu stieß, die Anne aus der Gewerkschaftsarbeit kannte, entstand kurz das Gefühl, man arbeite hier an einem gemeinsamen Projekt, das zur Zeit eben viele verschiedene Gesichter hat. Vielleicht hängen in der Hamburger DKP die ML-Spinnweben in den staubigen Winkeln noch tiefer (obwohl es auch hier jungen und weiblichen Nachwuchs gibt), so dass der bunte, weiblichere, betont bürgernahe Auftritt der KPÖ in Graz auf den ersten Blick gar nicht dazu passen mag. Doch auch in Österreich liess sich dieses neue Gesicht einer Kommunistischen Partei nicht naht- und bruchlos in die Geschichte der KPÖ integrieren. Über Jahre hatte die steirische KP das Gespräch zur Bundes-KPÖ abgebrochen und es erst zuletzt wieder aufgenommen.
Zwei Stunden später im ROTEN SALON, in der gediegenen, im Vergleich zum MTZ luxuriös und bürgerlich wirkenden Atmosphäre des Ossietzky Forums an der Hamburger StaBi, nochmal ein ganz anderes Bild. Die Frazer-Thesen, obwohl es die gleichen waren wie am Vortag bei der MASCH in Wedel, wurden – hamburgisch? – distanzierter betrachtet, auch das Gespräch über die KPÖ vermochte keine Nähe aufzubauen. Erst Gespräche danach zeigten, dass die Inhalte stärker verfangen hatten, als in der Veranstaltung selbst zu bemerken war. Die hatte ev. auch unter der Schwüle des ersten heissen Sommerabends gelitten.
Ist das, was die KPÖ in Graz macht, die freundliche, Gemeinwohl-orientierte „KPÖ hilft“-Ausrichtung (wie sie übrigens von der Linken in Berlin teilweise übernommen wurde), überhaupt „linke Politik“ – oder am Ende gar systemstabilisierend, weil sie es im Rahmen der parlamentarischen Möglichkeiten “repariert“, die Systemfrage darin aber untergeht. Auch im ROTEN SALON war kurz die Frage aufgetaucht: wieviel Frazer und „neuer Sozialismus“ steckt eigentlich im Kampf um ein „freundliches Graz“, wie es auf den Grazer KPÖ-Flyern steht? Im Interview, das ich für den Blog mit Anne führte, sagte sie: „Manchmal habe ich das Gefühl, die Leuten wählen uns obwohl, und nicht weil wir Kommunisten sind.“ Die Gemeinderatswahlen am Sonntag (28.6.) werden zeigen, ob sich der Erfolgskurs fortsetzt und KP-Bürgermeisterin Elke Kahr im Amt bleibt.
Tja. Schwer zu sagen. Ich fürchte mich nur vor der Fallhöhe der reinen Theorie, denn von ganz oben sieht man doch nicht so scharf, und kommt man unten an, ist es meist eine Bruchlandung. Es scheint mir auch kein Zufall und steckt ja schon in er Definition, dass von jenen, die sich der Theoriearbeit verpflichtet sehen, nur wenige politisch aktiv sind. Als ich Anne Rieger mal die „Systemfrage“ stellte, antwortete sie sehr klug und sybyllinisch, aber vielleicht sogar dialektisch: „Das ist die Frage nach revolutionärer Politik in einer nicht revolutionären Zeit“. Von der Mitarbeit an Infoständen und dem Gespräch mit Leuten wird jedenfalls gesagt, es wirke gegen Depression. Und das ist doch vielleicht schon mal ein erster, wesentlicher Schritt – auf einem Weg, der bis auf weiteres selbst das Ziel ist. M.H.
Zum Nachschauen: Was die KPÖ in Graz erreicht hat
Zum Nachlesen: Was Anne Rieger zu Nancy Frasers Buch „Der Allesfresser“ zu sagen hatte